Linkspartei mit Lafontaine und Gysi bald vor dem Aus

Landauf landab wird über eine angebliche Etablierung der Linkspartei im gesamtdeutschen Parteiensystem und den daraus resultierenden Folgen diskutiert. Dabei wird jedoch geflissentlich übersehen, wie wenig für eine tatsächlich beständige Linkspartei in Deutschland spricht – außer die SPD sorgt mit Becks Harakiri-Kurs für eine langfristige Stärkung, bevor die Protestwähler der Linkspartei wieder davon laufen.

Denn in Hessen setzt sich die aktuelle Wählerschaft der Linkspartei  zu 80 Prozent aus Protestwählern zusammen. Trotz der Kreditkrise werden weiterhin Arbeitsplätze in Deutschland geschaffen. Allein im ersten Quartal 2008 betrug das Wirtschaftswachstum überraschend hohe 0,6 Prozent. Von Hartz IV werden daher immer weniger Menschen direkt betroffen sein. Zunehmend weniger Menschen haben mit dem steten Aufschwung am Arbeitsmarkt zudem Angst, irgendwann tatsächlich nach 12 Monaten Arbeitslosengeld- I-Bezug von Hartz IV leben zu müssen. Parallel dazu nimmt endlich auch die Vermittlungsqualität der Bundesagentur für Arbeit zu.

Langsam aber sicher wird der Linkspartei somit der Protestboden unter den Füßen weggezogen. Lediglich ein desorientierter SPD-Vorstand um einen noch desorientierteren Kurt Beck könnte die Linkspartei vor dem endgültigen Niedergang retten; für manchen vielleicht eine gewagte These – sowohl der prognostizierte Niedergang als auch die Rettung durch die SPD. Doch liegt die Wahrscheinlichkeit hoch, dass Koalitionen mit der SPD – oder auch ihre bloße Duldung durch die Linkspartei – die Linkspartei von einer Protestpartei zu einer grundsätzlich wählbaren Partei emporhebt. Dieser Gefahr sind sich die SPD-Verantwortlich offenbar nicht bewusst.

Dabei wäre es sehr einfach, die Linkspartei zu entlarven. Dies geschah vor einigen Tagen bei Phoenix. Hier wurde Klaus Ernst mit Detailfragen zum Wahlprogramm der hessischen Linkspartei und der Regierungsarbeit der Linkspartei in Berlin in Bedrängnis gebracht. Konkreter redete er sich um Kopf und Kragen, als er auf die Verstaatlichungsforderungen seiner Partei angesprochen wurde. Er war nicht in der Lage, seine „Rekommunalisierungspläne“ nicht nur hinsichtlich bereits erfolgreich privatisierter Krankenhäuser mittels irgendwelcher sinnvoller Argumente zu verteidigen. Noch peinlicher wurde es, als er versuchte, die Deutsch Telekom für den notwendigen Personalabbau zu kritisieren und den Eindruck erweckte, er wolle den Bürgern wieder den ehmals rein staatlichen Post Konzern mit allen bürokratischen Schickanen zurückbringen.

Völlig verdattert wirkte er auf die entgegengebrachten Vorwürfe der starken Personaleinsparungen und Kitagebührenerhöhungen in Berlin durch die dort mitregierende Linkspartei. Dort wie in Mecklenburg-Vorpommern könnten die Politiker anderer Parteien den Bürgern doch hervorragend vorexerzieren, wie steil es bergab geht, sobald die Linkspartei Regierungsverantwortung übernimmt. Ein Gregor Gyse war übrigens in Berlin nicht imstande, dieser Verantwortung gerecht zu werden. Er schmiss einfach den Büttel hin suchte das Weite. Genau das wird auch der gesamten Linkspartei blühen, sobald der Aufschwung im Rahmen der zunehmenden Globalisierung – Asien, Russland und Lateinamerika spielen zunehmend den Konjunkturmotor für Deutschland – Schritt für Schritt bei so gut wie allen Bürgern in Deutschland ankommt. Bereits ab diesem Jahr können bei Weitem nicht mehr alle Lehrstellen besetzt werden. Neben dem demographischen Faktor spielt dabei auch eine zu wenig attraktive Ausbildungsvergütung in manchen Branchen und Regionen eine Rolle.