Paradiesisches Grundeinkommen?

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Das Grundeinkommen wird zunehmend als Alternative zum bestehenden Sozialstaatssystem diskutiert. Oft auch so dämlich wie hier durch Norbert Blüm, dem Totengräber einer bestehenden bzw. und Verhinderer einer sinnvollen staatlichen und kapitalbasierten Altersvorsorgung.

Mit verqueren Argumenten aber mit seinen großartigen schauspielerischen Darstellungsweisen zieht er hier vom Leder. „Leistung für Gegenleistung, Rente für adäquaten Beitrag. Wer länger und höhere Beiträge zahlt, erhält eine höhere Rente als der, welcher kürzer und niedrigere Beiträge gezahlt hat. Die Rentenleistung entspricht proportional der Beitragsleistung. Dieser Zusammenhang entspricht der Leistungsgerechtigkeit und stützt die Leistungsbereitschaft in unserem Sozialsystem.“ Mit diesen schon fast lügenhaften Falschdarstellungen will er wohl seine jahrelange Reformuntätigkeit als Sozialminister kaschieren.

„Das Bürgergeld verstößt gegen die Gerechtigkeit, weil die Gerechtigkeit verlangt, Gleiches gleich und Ungleiches ungleich zu behandeln. Bürgergeld und Kopfpauschale dagegen behandeln Ungleiches gleich. Der Chauffeur und sein Chef zahlen die gleiche Pauschale und erhalten das gleiche Bürgergeld. Das widerspricht allem, was ein der gesunde Menschenverstand unter Gerechtigkeit versteht.“ Damit unterschlägt er grob, dass auch mit einem Grundeinkommen weiterhin natürlich der Chef viel mehr Nettoeinkommen haben wird als der Chaffeur und versucht auf unverschämte Weise, den Leser für dumm zu verkaufen.

„Die Ersparnis kann gar nicht von den »Besserverdienenden« kommen, denn sie erhielten ja keine Sozialleistungen. Wo nichts ist, kann auch nichts gespart werden. Die Ersparnis kommt also von denen, die bis dahin höhere Sozialleistungen erhielten als das Bürgergeld, das die Sozialleistungen ersetzt.“ Das ist komplett falsch, weil Blüm unterschlägt, dass z.B. Freiberufler und Großverdiener entweder gar keine Sozialversicherungsbeiträge mehr in Renten- oder Krankenversicherung einzahlen oder unterproportional weniger als der kleine Angestellte oder Arbeiter. Letzterer also mit einem auf Steuern basierten Grundeinkommen also viel besser fährt.

Links zum Grundeinkommen:

Gutachten für das Sächsische Wirtschafts- und Arbeitsministerium
http://www.smwa.sachsen.de/set/431/gutachten_niedriglohnbereich.pdf

http://www.zeit.de/2007/16/Grundeinkommen?page=all
http://www.zeit.de/2007/16/Kasten-Modelle

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